Kurz zum Geleit
Anhänger der Lehren des Marquis de Sade, Ihr seid hier falsch! Denn die ganze Welt hat sehnsüchtig darauf gewartet, dass sich noch einer öffentlich in die Gefilde der wirklich bewegenden SM, der Social Media begibt. In diesem Sinne...

Dienstag, 12. März 2013

S21, Peter Ramsauer und ein kompliziertes Geflecht

Selbst die Tagesschau hat es auf dem Ticker: Peter Ramsauer spielt die Bahnpreiskarte wurde am 7. März gemeldet. Die armen gebeutelten Bahnfahrer, so des Verkehrsministers ernstgemeinte Befürchtung, müssen für Stuttgart 21 vielleicht in den Geldbeutel langen.


Tja, das wird ja immer interessanter mit dem Stuttgarter Untergrund: Selbstverständlich kostet das ganze Projekt deutlich mehr als noch bei der Volksabstimmung beschlossen. Naturgesetz. Selbstverständlich müssen jetzt Gerichte klären, wer die Mehrkosten trägt. Das Land will nicht mehr bezahlen. Winfried Kretschmann und Nils Schmid geben sich aktuell noch eisern.

Mmmh, es ist halt schon ein kompliziertes Zahlengeflecht und man muss den Politikern doch zugestehen, sich auf der Seite der Bürger, der aufrechten Steuerzahler, wacker zu schlagen, oder?

Schlüsseln wir doch mal auf: Die Beteiligten sind Bund, Länder und Die Bahn.

Wie finanziert sich der Bund? Richtig, über Steuern. Woher kommen die? Vom Bürger, genau.
Wie finanzieren sich die Länder? Richtig, über Steuern. Woher kommen die? Vom Bürger, genau.

Bei der Bahn wird es kompliziert: Wem gehört das Unternehmen? Dem Bund. Mehrausgaben oder Verluste werden abgeschrieben, in letzter Konsequenz aber vom Steuerzahler getragen, oder?
Wie finanziert sich die Bahn sonst? Durch Tickets. Wer kauft Tickets? Vornehmlich die gemeine Bürgerschaft, in der Regel also der Steuerzahler...

Wer zahlt Stuttgart 21? Steuerzahler oder Steuerzahler oder Steuerzahler?

Die gesamte Debatte um S21 dreht sich also darum,
  • ob der Steuerzahler und Verbraucher  über Landessteuern wie die Biersteuer
  • ob der Steuerzahler und Verbraucher über Bundessteuern wie die Mineralölsteuer oder Branntwein- oder Tabaksteuer,
  • ob der Steuerzahler und Verbraucher  und Verbraucher über Bahntickets
  • oder ob der Steuerzahler und Verbraucher  - sicherheitshalber führe ich die auch noch an; die Stadt Stuttgart muss doch sicher auch irgendwie ran - über Hunde- oder Vergnügungs- oder Schankerlaubnissteuer 
die (Mehr-)kosten übernimmt.

Praktizierte Basisdemokratie

Wenn Ihr Euer Bier also in Zukunft zuhause trinkt, dann finanziert Ihr das Land. Trinkt Ihr noch ein Schnaps dazu und raucht die eine oder andere Kippe, finanziert Ihr den Bund. Geht Ihr in eine Stuttgarter Kneipe, freuen sich Wirt und die Stadt.

Bahn fährt sowieso keiner. Das ist praktizierte Basisdemokratie...



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